Frankreich führt bei Einreise vorübergehende Grenzkontrollen ein

Ab Freitag werden die Kontrollen an den Grenzen zu Belgien, Deutschland, Italien, Luxemburg, der Schweiz und Spanien wieder eingeführt. Die Maßnahme werde einen Monat lang dauern, „was keineswegs eine Aussetzung von Schengen ist“, sagte der französische Innenminister Bernard Cazeneuve im Gespräch mit dem Hörfunksender Radio Monte Carlo und dem Fernsehsender BFM TV. Die Kontrollen sollen den Behörden die Möglichkeit geben, zu wissen, wer das französische Staatsgebiet betritt, um etwaige Störungen des Klimagipfels zu verhindern.

Cazeneuve begründete diese Maßnahme mit der erhöhten Terrorgefahr während der internationalen Konferenz. Bei politischen Veranstaltungen dieser Größe sei das üblich und auch in Kopenhagen 2009 und in Warschau 2013 so durchgeführt worden. Auch Deutschland hat während des G7-Treffens auf Schloss Elmau dieses Jahres vorübergehende Grenzkontrollen eingeführt. Grund dafür war ebenfalls die verschärfte Sicherheitslage.

Die internationale Weltklimakonferenz findet in diesem Jahr vom 30. November bis zum 11. Dezember in Paris statt, an der über 190 Länder teilnehmen. Zentrale Punkte seien diesmal weitere Klimaschutz-Zusagen der Länder, die Gleichbehandlung von Klimaschutz und Klimaanpassung im System des Pariser Vertrags, der Ausbau des Grünen Klimafonds über 2020 hinaus und die Transparenz bezüglich der Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen aller Beteiligten.