Grüner Impfnachweis für freies Reisen: EU-Parlament stimmt für digitales Impfzertifikat

Das Europaparlament hat am 28. April für die Einführung eines EU-weiten digitalen Impfzertifikats gestimmt, wie am Donnerstag bekanntgegeben wurde. Im sogenannten grünen EU-Pass oder grünen Nachweis werden Informationen über eine COVID-19-Impfung, einen Negativ-Testergebnis oder eine bereits überstandene Erkrankung hinterlegt. Mit dem speziellen Corona-Impfpass sollen Reisen innerhalb der Europäischen Union wieder freier möglich werden.
Mit der Aussprache für den Pass hat das EU-Parlament den Weg geebnet, das Dokument in den Staaten des Bündnisses vorzubereiten. Die Einführung ist des Zertifikats ist für Juni 2021 anberaumt. Mit dem grünen EU-Nachweis soll das Reisen innerhalb Europas ab dem Sommer wieder sicherer und freier sein. Die Bescheinigung beinhaltet aktuelle negative Testergebnisse, Informationen über eine Impfung oder eine bereits überstandene Corona-Erkrankung. Dabei erfolgt der Nachweis elektronisch via scanbaren QR-Code auf dem Mobiltelefon, der Pass soll jedoch ausgedruckt werden können und somit in Papierform erhältlich sein. Das Zertifikat ermöglicht geimpften, getesteten sowie von COVID-19 genesenen Personen bestimmte Freiheiten beim Reisen. So sollen die genannten Personen von den geltenden Maßnahmen wie Test- oder Quarantänepflichten teilweise befreit werden.

Verhandlungen zwischen EU und Mitgliedstaaten

Zuvor stehen jedoch noch Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten über die Ausführung des Passes an. Dabei müssen noch einige Diskrepanzen zwischen dem Europaparlament und den Staaten diskutiert werden. So fordern die Abgeordneten des EU-Parlaments unter anderem, dass nachweislich Geimpfte oder negativ auf das Coronavirus Geteste beim Grenzübertritt innerhalb der EU keinen Quarantäne- oder Testpflichten mehr unterliegen sollen. Die Staaten wollen sich dies hingegen nicht vorschreiben lassen. Weitere Streitpunkte dürften zudem der grundsätzliche Ausschluss von Impfstoffen ohne EU-Zulassung sowie die Möglichkeit kostenfreier Corona-Tests sein. Die Kosten dafür wären dann von den Mitgliedstaaten zu tragen. Aufgrund der strittigen Punkte ist es möglich, dass der Pass keine EU-weit einheitlichen Regelungen mit sich bringen wird. Die Bundesregierung hat ihre Position zu den geplanten Inhalten noch nicht endgültig festgelegt.

Ist der grüne EU-Pass verpflichtend?

Ebenso, wie auch keine Impfpflicht gegen das Coronavirus besteht, gibt es keine Pflicht, den grünen EU-Pass zu besitzen. Er soll lediglich dazu dienen, den Reiseverkehr innerhalb der Europäischen Union wieder zu erleichtern. Reisen können auch weiterhin ohne Impfung oder das entsprechende Zertifikat unternommen werden, sofern keine Reiseverbote bestehen. Touristen müssen sich dann lediglich an die für sie geltenden Test- und Quarantänebestimmungen sowie Einschränkungen im Urlaubsland halten.