Jetzt Punkteteilnehmer werden: 5 € sichern
Ihr Browser wird nicht mehr unterstützt.
Damit Sie auch weiterhin schnell und sicher auf CHECK24 vergleichen
können, empfehlen wir Ihnen einen der folgenden Browser zu nutzen.
Trotzdem fortfahren
Sie sind hier:

Kanaren: Neue Ausgangssperre von Gericht abgelehnt

München, 28.07.2021 | 10:43 | soe

Auf den Kanaren wird es keine erneute nächtliche Ausgangssperre geben. Der Tribunal Supremo hat das von der Regionalregierung angestrebte Berufungsverfahren abgelehnt und damit das Urteil des Obersten Gerichtshofs der Kanarischen Inseln (TSJC) bestätigt. Die kanarischen Behörden hatten vor, für Inseln auf den Corona-Warnstufen 3 und 4 wieder Ausgangsbeschränkungen zwischen 0:30 und 6 Uhr zu verhängen.


Kanarische Inseln: La Graciosa
Auf den Kanaren wird es nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofes keine neue nächtliche Ausgangssperre geben.
Update vom 28. Juli 2021, 10:40 Uhr

Inzwischen hat der Tribunal Supremo, das oberste Gericht Spaniens, die von der kanarischen Regionalregierung eingelegte Berufung zurückgewiesen und damit das Urteil des Obersten Gerichtshofes der Kanaren bestätigt. Somit wird es auf den Kanareninseln der Corona-Warnstufen 3 und 4 keine neuen nächtlichen Ausgangssperren geben. Aktuell betrifft dies die Inseln Teneriffa, Gran Canaria, La Palma und Fuerteventura.

Originalmeldung vom 15. Juli 2021, 10:12 Uhr


Ángel Víctor Torres, Präsident der Kanarischen Inseln, äußerte öffentlich sein Bedauern über das abschlägige Gerichtsurteil. Es erging nach seiner Aussage am gleichen Tag, an dem die Kanaren die höchste Zahl an Neuinfektionen seit Pandemiebeginn verzeichneten. Die Regionalregierung des Archipels hatte vor rund einer Woche einen Antrag auf Sondergenehmigung einer neuen nächtlichen Ausgangssperre beim TSJC gestellt, um die weitere Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. Sie sollte auf den Inseln der Warnstufen 3 und 4 in Kraft treten und vor allem Menschenansammlungen in der Nacht und damit auch Partys verhindern. Aktuell hätte das Ausgangsverbot nur die Insel Teneriffa betroffen, sie befindet sich auf Warnstufe 3 (Rot).
 
Maßnahme laut Gericht „nicht hinreichend begründet“
 
Der Oberste Gerichtshof der Kanaren erteilte dem Gesuch jedoch am 14. Juli eine Absage. Begründet wird der negative Bescheid damit, dass es keine hinreichende Rechtfertigung für diese Maßnahme gebe. Riskante Verhaltensweisen würden aus Sicht des Gerichts nicht bei Nacht gefährlicher beziehungsweise am Tage weniger riskant. Eine Ausgangssperre stelle einen massiven Eingriff in die persönlichen Freiheitsrechte der Bevölkerung dar und schädige auch diejenigen, die sich ohnehin an das Versammlungsverbot halten würden. Die Regierung müsse nach Aussage des TSJC stattdessen andere, verhältnismäßigere Mittel finden, um die Pandemie einzudämmen. Das Gericht der Kanaren berief sich zudem auf das Urteil des Obersten Gerichtshofes in Madrid, der zuvor Alleingänge der Autonomen Gemeinschaften bezüglich Ausgangssperren untersagt hatte. Seit in Spanien am 9. Mai der offizielle Alarmzustand endete, fehlt die rechtliche Grundlage für generelle Ausgangsbeschränkungen.
 
Kanarenregierung will Einspruch einlegen
 
Wie Ángel Víctor Torres noch am Mittwoch ankündigte, will sich die kanarische Regierung mit dem Beschluss nicht zufriedengeben. Er plane das Einlegen von Revision beim Obersten Gerichtshof binnen der vorgesehenen Frist von drei Werktagen. Details sollen in der Sitzung des EZB-Rates vom 15. Juli besprochen werden. Der Präsident betonte, alle gerichtlichen Entscheidungen zu akzeptieren, verwies jedoch auf die seiner Ansicht nach große Bedeutung einer Ausgangssperre als wirksames Mittel zur Verhinderung einer fünften Pandemiewelle.

Weitere Nachrichten über Reisen

Streikende Arbeitnehmer laufen auf der Straße.
26.01.2023

Frankreich: Generalstreik am 31. Januar angekündigt

Für den 31. Januar haben französische Gewerkschaften erneut zu einem Generalstreik aufgerufen. Reisende müssen mit massiven Behinderungen im gesamten Transportsektor rechnen.
Australien Sydney Bondi Beach
25.01.2023

Australien: Einschränkungen wegen Nationalfeiertag am 26. Januar

Am 26. Januar wird der australische Nationalfeiertag begangen. Anlässlich des Australia Days müssen Reisende mit Einschränkungen durch Feierlichkeiten und Proteste indigener Gruppen rechnen.
Streikende Arbeitnehmer laufen auf der Straße.
24.01.2023

Tunesien: Generalstreik im Transportsektor am 25. und 26. Januar

In Tunesien wird der Transportsektor am 25. und 26. Januar bestreikt. Reisende müssen an beiden Tagen mit massiven Verkehrsbehinderungen rechnen, auch Flüge können von der Maßnahme betroffen sein.
Inka-Stadt Machu Picchu in Peru
23.01.2023

Peru: Machu Picchu erneut geschlossen

In Peru bleibt die aktuelle Situation weiter instabil. Seit Sonntag ist die Ruinenstadt Machu Picchu erneut für Touristinnen und Touristen geschlossen.
Spanien: Valencia Ciutat de les Arts i les Ciències
23.01.2023

Spanien: Valencia führt Touristensteuer ein

Nach den Balearen und Katalonien führt nun auch die spanische Region Valencia eine Touristensteuer ein. Reisende müssen diese voraussichtlich ab Ende 2023 bezahlen.

CHECK24 Hotelkategorie auf Basis von Veranstalterdaten. Die Landeskategorie des Hotels kann abweichen.

Dies ist die offizielle Sternebewertung, die der Unterkunft von der Hotelstars Union, einer unabhängigen Institution, verliehen wurde. Die Unterkunft wird mit den branchenüblichen Standards verglichen und in Bezug auf den Preis, die Ausstattung und die angebotenen Services bewertet.
Diese Sternebewertung basiert auf Veranstalterdaten oder anderen offiziellen Quellen. Sie wird für gewöhnlich von einer Hotelbewertungsorganisation oder einem anderen Dritten festgelegt.
Dies ist eine Bewertung, die vom Reiseveranstalter oder anderen Quellen zur Verfügung gestellt wird. Sie basiert z.B. auf Standards bezüglich Preis, der Ausstattung und angebotenen Services.