Jetzt Punkteteilnehmer werden: 5 € sichern
Ihr Browser wird nicht mehr unterstützt.
Damit Sie auch weiterhin schnell und sicher auf CHECK24 vergleichen
können, empfehlen wir Ihnen einen der folgenden Browser zu nutzen.
Trotzdem fortfahren
Sie sind hier:

Kanaren: Gericht verbietet Verlängerung der Ausgangssperre

München, 10.05.2021 | 15:46 | soe

Auf den Kanaren hat der Oberste Gerichtshof den Beschluss der Regionalregierung gekippt, die nächtliche Ausgangssperre auch nach dem Ende des Alarmzustands in Spanien aufrechtzuerhalten. Dieser endete in der Nacht auf den 9. Mai, die Beschränkungen auf den Kanarischen Inseln sollten jedoch nach dem Willen der regionalen Behörden weiterhin bestehen. Die kanarische Regierung will gegen das Urteil Berufung beim obersten Gericht Spaniens einlegen.


Las Palmas de Gran Canaria
Auf den Kanaren hat der Oberste Gerichtshof die Verlängerung der nächtlichen Ausgangssperre verboten.
Update vom 11. Mai, 8:23 Uhr

Wie die Regionalregierung der Kanaren am späten Abend des 10. Mai auf einer Pressekonferenz bekanntgab, wird die nächtliche Ausgangssperre auf den Kanarischen Inseln ab sofort ausgesetzt. Alle übrigen Maßnahmen, einschließlich der Beschränkungen für die Gastronomie sowie die Teilnehmerzahl bei privaten und öffentlichen Treffen, bleiben wie bisher in Kraft. Der kanarische Regierungssprecher Julio Pérez kündigte an, dass seitens der kanarischen Exekutive die Berufung gegen das Urteil des Obersten Gerichtshofes der Kanaren vorbereitet wird und in den nächsten drei Tagen beim Obersten Gericht Spaniens eingereicht werden soll.

Originalmeldung vom 10. Mai, 15:46 Uhr


Mit dem Wegfall des Alarmzustands in ganz Spanien endete auch die rechtliche Basis für Beschränkungen, welche in die Grundrechte der Menschen eingreifen. Um jedoch die sinkenden Inzidenzwerte und damit die beginnende Sommerurlaubssaison nicht zu gefährden, wollte die kanarische Regionalregierung an der nächtlichen Ausgangssperre festhalten. Sie beginnt je nach Corona-Warnstufe um 23 Uhr oder Mitternacht und endet um 6 Uhr am Folgetag. Während dieser Zeit ist das Verlassen der Unterkunft nur aus triftigen Gründen erlaubt, für Urlauber zählt der Transfer zwischen Flughafen und Hotel dazu.
 
Oberster Gerichtshof der Kanaren lehnt ab
 
Wie die Teneriffa News berichtet, untersagte die zweite Kammer des Obersten Gerichtshofs der Kanarischen Inseln (TSJC) nun die Verlängerung der Ausgangssperre über das Ende des Alarmzustands hinaus. Begründet wird das Urteil damit, dass kein Nachweis über ein höheres Risiko pandemiefördernder Verhaltensweisen in der Nacht bestehe, oder im Umkehrschluss ein geringeres Risiko dieses Verhaltens am Tage. Die Ausgangssperre sei „eine echte Beschränkung aus dem alleinigen Grund eines Zeitplans“ und somit nicht gerechtfertigt. Auch das Reiseverbot für Einheimische zwischen den einzelnen Kanarischen Inseln lehnte der TSJC ab, die Beschränkung der Personenzahl bei privaten oder öffentlichen Zusammenkünften darf hingegen fortgesetzt werden.
 
Kanarische Regierung geht in Berufung
 
Als Reaktion auf den Gerichtsbeschluss veröffentlichte die kanarische Regionalregierung am 9. Mai auf ihrer Homepage eine Mitteilung, die eine Berufung gegen das Urteil des TSJC beim Obersten Gerichtshof Spaniens ankündigt. Bis zu dessen Urteil sollen die am 8. Mai im kanarischen Amtsblatt BOC publizierten Maßnahmen nach Interpretation der kanarischen Behörden zunächst weiterhin gelten. Die Regionalregierung erwartet, dass der spanische Oberste Gerichtshof eine für alle Autonomen Gemeinschaften des Landes gültige Entscheidung treffen und so eine klare Linie schaffen wird. Diesem wären dann auch die Balearen unterworfen – dort hatte zuvor das Tribunal Superior de Justicia de Baleares eine regionale Verlängerung der Ausgangssperre genehmigt.

Weitere Nachrichten über Reisen

Polizeisirene bei Nacht
28.03.2023

Thailand: Touristenpolizei über App erreichbar

Die App "Tourist Police i lert u" richtet sich an internationale Reisende in Thailand. Mit wenigen Klicks kann Kontakt zur Polizei aufgenommen werden, die im Notfall Hilfe leistet.
Großbritannien England London
28.03.2023

Großbritannien: Streiks schränken das Reisen ein

In Großbritannien findet am 15. März ein Streik der Beschäftigten im öffentlichen Dienst statt. Unter anderem werden die Londoner U-Bahn und der Grenzschutz bestreikt.
Junge Frau während Covid-19-Ausbruch mit Maske in der U-Bahn
27.03.2023

Griechenland: Keine Maskenpflicht mehr in öffentlichen Verkehrsmitteln

In Griechenland ist das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in öffentlichen Verkehrsmitteln nicht mehr verpflichtend. Im medizinischen Bereich gilt Maskenpflicht jedoch weiterhin.
Streik_frau
24.03.2023

Deutschland: Bundesweiter Streik mit massiven Verkehrseinschränkungen

In Deutschland streiken am 27. März die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen und das Bahnpersonal. Der Verkehr wird in allen Bereichen eingeschränkt.
Streik Anzeigetafel Cancelled
24.03.2023

Generalstreik in Frankreich wird fortgesetzt

Im März gehen die Generalstreiks in Frankreich weiter. Fast alle Branchen sind betroffen, wobei die Streiks bei der Bahn und an den Flughäfen die Reisenden besonders hart treffen.

CHECK24 Hotelkategorie auf Basis von Veranstalterdaten. Die Landeskategorie des Hotels kann abweichen.

Dies ist die offizielle Sternebewertung, die der Unterkunft von der Hotelstars Union, einer unabhängigen Institution, verliehen wurde. Die Unterkunft wird mit den branchenüblichen Standards verglichen und in Bezug auf den Preis, die Ausstattung und die angebotenen Services bewertet.
Diese Sternebewertung basiert auf Veranstalterdaten oder anderen offiziellen Quellen. Sie wird für gewöhnlich von einer Hotelbewertungsorganisation oder einem anderen Dritten festgelegt.
Dies ist eine Bewertung, die vom Reiseveranstalter oder anderen Quellen zur Verfügung gestellt wird. Sie basiert z.B. auf Standards bezüglich Preis, der Ausstattung und angebotenen Services.