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Mallorca: Ausgangssperre durch Obersten Gerichtshof beendet

München, 04.06.2021 | 08:58 | sei

Auf Mallorca und den übrigen Baleareninseln wurde die nächtliche Ausgangssperre zwei Tage früher als geplant beendet. Nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofes in Madrid lief die Maßnahme bereits in der Nacht zum 4. Juni aus, eigentlich sollte sie noch bis zum kommenden Sonntag andauern. Gleichzeitig wurden auch die Beschränkungen privater Treffen auf den Balearen gekippt.


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Auf Mallorca gilt nach einem Gerichtsbeschluss ab sofort keine nächtliche Ausgangssperre mehr.
Wie das Tribunal Supremo de Justicia am 3. Juni urteilte, verstoßen die nächtliche Ausgangssperre sowie die maximale Teilnehmerzahl von sechs Personen bei privaten Zusammenkünften gegen die Grundrechte. Auf Mallorca und ihren Schwesterinseln waren diese Maßnahmen auch nach dem Ende des offiziellen Alarmzustandes in Spanien am 9. Mai beibehalten worden, um die Infektionslage weiterhin besser unter Kontrolle zu behalten. Nach Ansicht der höchsten gerichtlichen Instanz Spaniens stellt diese Regelung allerdings einen erheblichen Eingriff in die persönliche Freiheit der Bevölkerung dar, wie das Mallorca Magazin berichtet. Damit dürfen Einheimische und Touristen ab sofort wieder zu jeder Zeit ohne triftigen Grund ihre Unterkünfte verlassen und sich sowohl in privaten Innenräumen als auch im Freien unbeschränkt viele Personen treffen.
 
Regionalregierung fügt sich
 
Nach Informationen der Mallorcazeitung will die Regionalregierung der Balearen nicht gegen das Urteil des Obersten Gerichtshofes vorgehen. Man akzeptiere die Entscheidung, appelliere jedoch weiterhin an die Menschen, sich an bestimmte Empfehlungen zu halten. Damit soll die Corona-Pandemie weiter eingegrenzt werden. Zudem hat der Oberste Gerichtshof nicht alle Restriktionen auf den Balearen gekippt: Die Region darf die Anzahl von Besuchern bei Gottesdiensten weiterhin beschränken und an der Testpflicht für Einreisende aus dem Inland festhalten.
 
Corona-Lage auf Mallorca
 
Mallorca verzeichnet seit Wochen stabile Inzidenzwerte auf sehr niedrigem Niveau. Derzeit liegt der Sieben-Tage-Inzidenzwert bei 20 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner, der europaweit oft als Referenz genutzte 14-Tage-Inzidenzwert bei 39,1 (Stand 3. Juni). Seit Ende Februar wurde die Sieben-Tage-Inzidenz von 35 nicht mehr überschritten. Aus deutscher Sicht gilt Mallorca nicht als Corona-Risikogebiet, für die Einreise auf die Insel ist ein negativer PCR- oder TMA-Test notwendig.

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